| Mitgliederversammlung 2009 |
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| Geschrieben von: Administrator |
| Sonntag, den 01. Februar 2009 um 23:19 Uhr |
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Jahreshauptversammlung der UWG Am Freitagabend letzter Woche trafen sich die Mitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft Horstmar & Leer zur diesjährigen Mitgliederversammlung in der Gaststätte Meis-Gratz in der Alst. Der erste Vorsitzende der Unabhängigen Wählergemeinschaft, Heinrich Schwering, eröffnete die gut besuchte Versammlung. Im Anschluss erläuterte Kassierer Martin Telgmann in seinen Kassenbericht den aktuellen Kassenstand der Partei. Die von Denise Schwarze-Blanke und Ernst Gerks geprüften Zahlen wurden von der Versammlung für ordnungsgemäß geführt befunden, sodass dem Kassierer und Vorstand einstimmig Entlastung aus der Versammlung erteilt wurde. Hiernach standen die Neuwahlen auf der Tagesordnung der UWG. Der erste Vorsitzende, Heinrich Schwering, wurde von der Versammlung einstimmig für die nächsten Jahre in seinem Amt bestätigt. Auch der zweite Vorsitzende Ludger Nienau und der erste Kassierer Martin Telgmann wurde einstimmig in Ihren Ämter für die weitere fünf Jahre bestätigt. Weiterhin wurden von der Versammlung Manfred Hemsing als erster Beisitzer und Corinna Fier als zweite Beisitzerin in den erweiterten Vorstand gewählt. Für das Amt des Schriftführers stellte der Fraktionsvorsitzenden Heinrich Schwarze- Blanke sich nicht zu einer Wiederwahl zur Verfügung. Einstimmig wurde dieses Amt auf seine Tochter Denise Schwarze-Blanke übertragen. Im Anschluss an diesen Punkten der Tagesordnung wurde in der Versammlung der Unabhängigen die aktuelle Lokalpolitik in Horstmar und Leer erörtert. Fraktionsvorsitzender Heinrich Schwarze Blanke blickte zuerst auf die Haushaltsplanberatung 2009, die von der UWG Anfang vergangener Woche mit dem Bürgermeister Robert Wenking und Kämmerer Heinz Lölfing erörtert wurde. Auf Grund vieler derzeit ungeklärter Fragen im Bereich der geplanten Investitionen, Gelder aus dem Konjunkturprogramm 2 und offene Fragen bei den Ausgaben für die Unterhaltung der Wirtschaftswege, die es zuvor noch abzuklären gilt, konnte man in der Versammlung noch keine Aussage auf Zustimmung des vorliegenden Zahlenwerk machen. Kritisch beobachten werden die Unabhängigen auch weiterhin den geplanten Radweg auf der ehemaligen Bahnstrecke Rheine – Coesfeld. Dieses Projekt steht nach Auffassung der UWG im Widerspruch zum Kosten- Nutzenverhältnis für den zu erwartenden Tourismus für Horstmar und ist auch unter ökologischen Gesichtspunkten sicherlich zur Zeit ein wertvolles Naturrefugium. Hier zeigt man sich verwundert, dass insbesondere die Bündnisgrünen, aber auch Umweltorganisationen diese Flächenversiegelung und den Einschnitt in ein Biotop so einfach hinnehmen, dass seit der Stilllegung der Bahnstrecke entstanden ist. Dass dieser geplante Radweg jetzt auch noch als Grund für das geplante Brückenbauwerk über die geplante Umgehungsstrasse L580N herhalten muss, konnten die Unabhängigen zudem in einem Telefongespräch mit dem Landesbetrieb Straßenbau in Coesfeld erfahren. Hat die Verwaltung in den letzten Jahren immer noch beteuert jede neue Erkenntnis beim Stand der Planung für die Umgehungsstrasse dem Rat der Stadt mitzuteilen, hat man über Dritte erfahren, dass inzwischen der Landesbetrieb in Münster das Projekt der Umgehungsstraße an Coesfeld übergeben hat. Über diesen Wechsel zeigt sich die UWG erfreut, sieht man doch mit Coesfeld einen Ansprechpartner, der sich offener mit alternativen Vorschlägen zur Umgehungsstrasse befassen wird und nicht schon Ideen zum Projekt im Ansatz abwürgt. Die Umsetzung der neuen Gebührenregelung für Schmutz- und Regenwasser, die in der Burgmannstadt eingeführt wurde, war ein Punkt, zu dem Ratsmitglied Ludger Nienau den anwesenden UWG-Mitgliedern die Verordnung und Folgen erläuterte. Auch wenn sich sicherlich Fälle zusätzlicher finanzieller Belastung für vereinzelte Haushalte ergeben haben, sieht man in der Neuregelung doch eine gerechtere Verteilung der Gebühren und hat diese Entscheidung mitgetragen. In Punkto ehemaliges Krankenhauses St. Gertrudis hat die UWG nochmals Ihre Auffassung deutlich gemacht und Ihr „Nein“ zum Ratsentscheid - Kauf und Abriss - begründet. „Wir haben ganz klar und eindeutig dem Vorhaben des Bürgermeisters und Ratsmehrheit widersprochen, da kein Konzept vorliegt.“ Wenn die CDU Horstmar im Nachhinein der UWG öffentlich vorwirft, sie sei sowieso gegen alles, soll sie auch sagen, warum die UWG sich bei den seinerzeit getroffenen Ratsentscheidungen zum Haus Eichenwald und Grollenburg gegen diese beiden Projekte ausgesprochen hat: Das Haus Eichenwald wurde aus wirtschaftlichen Gründen - teuer gekauft und weit unter Preis verkauft - und die unter Denkmal stehende Grollenburg ebenfalls aus Kostengründen abgelehnt. Dafür oder dagegen ist immer eine Frage der Blickrichtung. Im Gegensatz zur CDU ist die UWG dagegen, wenn es um unwirtschaftliche Projekte und Geldverschwendung in unser Stadt geht. Aus diesem Grund hat die Unabhängige Wählergemeinschaft im vergangen Jahr ebenfalls mehrfach gefordert, das Gutachten der Gemeindeprüfanstalt, das den Horstmarer Steuerzahler 34.000,-€ gekostet hat, im Rat zu behandeln. Hierbei geht es nicht darum, wie es die SPD unterstellt, dass die UWG Steuern erhöhen will, sondern die in diesem Gutachten aufgeführten Punkte zu Einsparmöglichkeiten im Verwaltungsapparat Horstmar im Rat zu erörtern und abzuarbeiten. Der nächste Termin der UWG, neben den regulären Fraktionssitzungen, wird die Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl sein. |
| Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 01. Februar 2009 um 23:23 Uhr |